JU Ravensburg fordert konsequente Einhaltung des Bundesverkehrswegeplans

Gestern, am 08. März 2017, präsentierte Landesverkehrsminister Winfried Hermann die weiteren Schritte zur Umsetzung der im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Infrastrukturprojekte in Baden-Württemberg. Seine Überlegung sieht dabei zunächst einen Priorisierungsprozess vor, in dem wohl geklärt werden soll, welche der Anliegen mit vordringlichem Bedarf etwas größeren vordringlichen Bedarf als andere der gleichen Kategorie haben. Neben den durch den Bund bei der Erstellung des Verkehrswegeplans angewendeten Kriterien möchte Minister  Hermann hierbei noch zahlreiche weitere Bewertungen, unter anderem in Bezug auf den Naturschutz, vornehmen.

Hierzu erklärt Matthäus Bürkle, Kreisvorsitzender der JU Ravensburg: „Diese sogenannte Priorisierung schafft keine Klarheit, im Gegenteil, sie sorgt für eine weitere Verschleppung oder gar für das Erliegen essentieller Projekte, die für die Menschen in Baden-Württemberg von großer Bedeutung sind. Winfried Hermann wird durch solches Aufblasen eines Prüfungsvorgangs einmal mehr seinem Ruf als Straßenbauverhinderer gerecht.“

Zudem müsse endlich damit begonnen werden, Maßnahmen vollständig zu planen und dann zeitnah umzusetzen. Sollte es tatsächlich der Fall sein, dass nicht genügend Straßenplaner in den zuständigen Behörden einsetzbar seien, so müssten eben kreative Lösungen gefunden werden, so Bürkle. „Die Junge Union unterstützt Forderungen, die gut ausgestatteten und ebenso gut informierten Landratsämter stärker zu beteiligen. Das Auslagern von Aufgaben und die Einbindung privatwirtschaftlicher Akteure müssen beibehalten, besser noch ausgebaut werden. Es kann jedoch nicht sein, dass das entscheidende und langfristig wichtige Thema Infrastruktur an behördlichem Kompetenzgerangel oder personeller Unterbesetzung scheitert.“ 

JU Ravensburg fordert konsequente Einhaltung des Bundesverkehrswegeplans

Gestern, am 08. März 2017, präsentierte Landesverkehrsminister Winfried Hermann die weiteren Schritte zur Umsetzung der im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Infrastrukturprojekte in Baden-Württemberg. Seine Überlegung sieht dabei zunächst einen Priorisierungsprozess vor, in dem wohl geklärt werden soll, welche der Anliegen mit vordringlichem Bedarf etwas größeren vordringlichen Bedarf als andere der gleichen Kategorie haben. Neben den durch den Bund bei der Erstellung des Verkehrswegeplans angewendeten Kriterien möchte Minister  Hermann hierbei noch zahlreiche weitere Bewertungen, unter anderem in Bezug auf den Naturschutz, vornehmen.

Hierzu erklärt Matthäus Bürkle, Kreisvorsitzender der JU Ravensburg: „Diese sogenannte Priorisierung schafft keine Klarheit, im Gegenteil, sie sorgt für eine weitere Verschleppung oder gar für das Erliegen essentieller Projekte, die für die Menschen in Baden-Württemberg von großer Bedeutung sind. Winfried Hermann wird durch solches Aufblasen eines Prüfungsvorgangs einmal mehr seinem Ruf als Straßenbauverhinderer gerecht.“

Zudem müsse endlich damit begonnen werden, Maßnahmen vollständig zu planen und dann zeitnah umzusetzen. Sollte es tatsächlich der Fall sein, dass nicht genügend Straßenplaner in den zuständigen Behörden einsetzbar seien, so müssten eben kreative Lösungen gefunden werden, so Bürkle. „Die Junge Union unterstützt Forderungen, die gut ausgestatteten und ebenso gut informierten Landratsämter stärker zu beteiligen. Das Auslagern von Aufgaben und die Einbindung privatwirtschaftlicher Akteure müssen beibehalten, besser noch ausgebaut werden. Es kann jedoch nicht sein, dass das entscheidende und langfristig wichtige Thema Infrastruktur an behördlichem Kompetenzgerangel oder personeller Unterbesetzung scheitert.“ 

JU Ravensburg fordert konsequente Einhaltung des Bundesverkehrswegeplans

Gestern, am 08. März 2017, präsentierte Landesverkehrsminister Winfried Hermann die weiteren Schritte zur Umsetzung der im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Infrastrukturprojekte in Baden-Württemberg. Seine Überlegung sieht dabei zunächst einen Priorisierungsprozess vor, in dem wohl geklärt werden soll, welche der Anliegen mit vordringlichem Bedarf etwas größeren vordringlichen Bedarf als andere der gleichen Kategorie haben. Neben den durch den Bund bei der Erstellung des Verkehrswegeplans angewendeten Kriterien möchte Minister  Hermann hierbei noch zahlreiche weitere Bewertungen, unter anderem in Bezug auf den Naturschutz, vornehmen.

Hierzu erklärt Matthäus Bürkle, Kreisvorsitzender der JU Ravensburg: „Diese sogenannte Priorisierung schafft keine Klarheit, im Gegenteil, sie sorgt für eine weitere Verschleppung oder gar für das Erliegen essentieller Projekte, die für die Menschen in Baden-Württemberg von großer Bedeutung sind. Winfried Hermann wird durch solches Aufblasen eines Prüfungsvorgangs einmal mehr seinem Ruf als Straßenbauverhinderer gerecht.“

Zudem müsse endlich damit begonnen werden, Maßnahmen vollständig zu planen und dann zeitnah umzusetzen. Sollte es tatsächlich der Fall sein, dass nicht genügend Straßenplaner in den zuständigen Behörden einsetzbar seien, so müssten eben kreative Lösungen gefunden werden, so Bürkle. „Die Junge Union unterstützt Forderungen, die gut ausgestatteten und ebenso gut informierten Landratsämter stärker zu beteiligen. Das Auslagern von Aufgaben und die Einbindung privatwirtschaftlicher Akteure müssen beibehalten, besser noch ausgebaut werden. Es kann jedoch nicht sein, dass das entscheidende und langfristig wichtige Thema Infrastruktur an behördlichem Kompetenzgerangel oder personeller Unterbesetzung scheitert.“ 

© Junge Union Kreisverband Ravensburg